Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Internetvertriebs
fensterversand.com
Gebr. Neuffer Fensterfabrik GmbH
vertreten durch die Geschäftsführer, Herrn Jörg und Michael
Neuffer.
Inselstrasse 11
70327 Stuttgart, Deutschland
Tel: +49 (0) 711 - 423071
Fax: +49 (0) 711 - 427576
E- Mail: info@fensterversand.com
HRB 4339 Amtsgericht Stuttgart
Steuer Nr.: 9902216398
USt- IdNr.: DE213172812
Geschäftszeiten Montag- Freitag 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Präambel
Die Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik GmbH - fensterversand.com betreibt zu
gewerblichen Zwecken unter der Domain www.fensterversand.com eine Homepage.
Auf dieser Homepage sind Informationen über die Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik
GmbH, ihre Produkte, Angebote und Lieferbedingungen vorhanden und einsehbar.
§ 1 Allgemeines, Geltung der AGB
( 1 ) Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen. Unsere
Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen nur auf Grund unserer Geschäftsbedingungen.
Diese gelten für alle jetzigen und künftigen Geschäftsbeziehungen,
selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sie gelten
auch, wenn Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf eigene
Geschäfts - und Einkaufsbedingungen erfolgen. Solchen Gegenbestätigungen
wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Entgegenstehende oder abweichende
Bedingungen erkennen wir nicht an. Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen
sind nur wirksam, wenn sie schriftlich, auch per E-Mail, vereinbart und schriftlich
durch uns bestätigt werden.
( 2 ) Unsere Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und
können vom Kunden jederzeit über unsere Homepage in seinen Arbeitsspeicher
geladen werden. Auf Wunsch können sie unter unserer Firmenanschrift oder
unter der e-mail - Adresse info@fensterversand.com in digitaler oder schriftlicher
Form angefordert werden.
( 3 ) Die ladungsfähige Anschrift der Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik
GmbH, sowie ihrer Vertretungsberechtigten können insbesondere der Rechnung
entnommen werden.
( 4 ) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 2 Angebot / Vertragsabschluss
( 1 ) Unsere Angebote - auch in Prospekten, Anzeigen und im Internet - sind
freibleibend und unverbindlich. Damit ist die Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik
GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
Der Vertragsabschluss kommt durch das anklicken des "Senden" Buttons
und Anerkennung der allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden
im letzten Schritt des Bestellprozesses zustande. Die Bestellung des Käufers
wird per e-Mail bestätigt, postalische Bestätigungen erfolgen nicht.
Freibleibend sind auch Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige
Leistungsdaten. Diese sind nur verbindlich, wenn es ausdrücklich und schriftlich
in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung vereinbart wird. Änderungen
im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. An Abbildungen, Zeichnungen,
Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns unsere Rechte vor.
Die Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik GmbH ist berechtigt, eine in Qualität
und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar
ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren schriftlich erklärt
hat.
( 2 ) Der Besteller, bzw. Käufer ist vier Wochen an seinen uns erteilten
Auftrag bzw. an sein uns gegenüber abgegebenes Angebot gebunden. Zur Rechtswirksamkeit
bedürfen alle Angebote oder Aufträge unseres Kunden unserer schriftlichen
Bestätigung, insbesondere unserer Auftragsbestätigung. Maßgebend
für das Vertragsverhältnis ist ausschließlich der Inhalt unserer
schriftlichen Auftragsbestätigung. Mündlich und fernmündlich
abgegebene Erklärungen und Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie
von uns schriftlich bestätigt worden sind. Unsere Verkaufsangestellten,
Außendienstmitarbeiter, Lieferanten, Monteure, Dienstleister und Fahrer
sind nicht befugt, mündliche oder fernmündliche Nebenabreden oder
Zusicherungen zu geben, die vom Inhalt des schriftlichen Vertrages abweichen
oder darüber hinausgehen.
§ 3 Produktauswahl im Internet
( 1 ) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Internetseite
unsere Produkte zu konfigurieren, auszuwählen und zu bestellen.
( 2 ) Hinsichtlich eines jeden Produkts erhält der Kunde eine gesonderte
Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält
der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, spätestens mit der schriftlichen
Auftragsbestätigung oder wenn die bestellte Ware ausgeliefert wird.
( 3 ) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website
anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde
erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum
Gesamtendpreis inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer von
derzeit 19% abzüglich etwaigen Nachlässen wie Rabatt und Skonto.
( 4 ) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Firma Gebr. Neuffer
Fensterfabrik GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit,
insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls
zu korrigieren.
§ 4 Ausschluss vom Widerrufs- und Rückgaberecht
( 1 ) Die Gebr. Neuffer Fensterfabrik GmbH schließt ein Widerrufs- und
Rückgaberecht des Kunden grundsätzlich aus da unsere Waren nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
des Kunden zugeschnitten sind.
Weitere Informationen zu Widerrufsrecht & Rückgabe
finden Sie hier.
§ 5 Preis
( 1 ) Es gelten die Listenpreise, die sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen
Mehrwertsteuer von derzeit 19% verstehen, zum Zeitpunkt der Bestellung, wie
sie auf unseren Angebotsunterlagen und insbesondere den Internetseiten dargestellt
sind.
( 2 ) Die Preise verstehen sich ab Lager unfrei, sofern sich aus unserer schriftlichen
Auftragsbestätigung nichts Anderes ergibt und ausschließlich Verpackung,
Fracht und Zoll. Diese werden gesondert in Rechnung gestellt.
( 3 ) Falls eine Zustellung der Ware vom Kunden am Ende einer Bestellung ausgewählt
wird so verstehen sich die Preise inklusive Transportkosten innerhalb Deutschlands
ausschließlich der Postleitzahlengebiete deutscher Inseln.
( 4 ) Falls eine Zustellung in das europäische Ausland erfolgt werden
die Kosten für Transport, Fracht und Zoll gesondert in Rechnung gestellt.
Der Kunde hat hierbei die Möglichkeit vor einer Bestellung zusätzlich
entstehenden Kosten telefonisch oder schriftlich anzufragen.
( 5 ) Sofern eine Sonder- oder Rabattaktion stattfindet, wird diese mit dem
Gültigkeitszeitraum klar und deutlich auf unserer Homepage kommuniziert
und zusätzlich deutlich in den Bestellprozessen hervorgehoben angezeigt.
Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel
schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie.
Es gilt: Nur solange Vorrat reicht.
§ 6 Durchführung des Vertrages / der Lieferung
( 1 ) Die Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik GmbH wird Bestellungen unverzüglich
bearbeiten und mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Die Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang
mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen
und/oder Begrenzungen des Produktumfanges kurzfristig beantworten.
( 2 ) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht Anderes ergibt, ist
Lieferung ab Lager vereinbart. Der Warenversand erfolgt stets auf Gefahr der
Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik GmbH. Die Ware ist somit gegen Beschädigungen
bis zum Zeitpunkt der Anlieferung versichert.
( 3 ) Bei Feststellung von Transportschäden an Ware oder Verpackung ist
der Besteller berechtigt die Annahme zu verweigern, sofern der mit der Auslieferung
beauftragte Fahrer der Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik GmbH die festgestellten
Beschädigungen nicht schriftlich bestätigt. Im Übrigen sind
Schäden an der Ware umgehend nach deren Feststellung gegenüber der
Fa. Gebr. Neuffer Fensterfabrik GmbH anzuzeigen.
( 4 ) Lieferzeiten, Liefertermine und Lieferfristen bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung und sind unverbindlich, sofern nicht
ausdrücklich und schriftlich etwas Anderes vereinbart wird. Teillieferungen
sind zulässig jedoch sind wir bemüht diese zu verhindern. Die Lieferfristen
beginnen mit dem Tag des Zahlungseingangs der Vorauszahlung auf unser Geschäftskonto.
( 5 ) Wir liefern deutschlandweit ab einem Kaufpreis von 1.190,00 EUR (inkl.19%
Mwst) frei Haus. Bei einem geringeren Kaufpreis erheben wir eine Frachtkostenpauschale
in Höhe von € 105,91 (inkl.19% Mwst).
( 6 ) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und
ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers
voraus. Die Regellieferzeit beträgt 4-5 Kalenderwochen. Bei Sonderfarbtönen
oder sonstigen Sonderausführungen verlängert sich die Lieferzeit.
Im Falle von Betriebsurlaub verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer
des Betriebsurlaubs (Fasching 1 Kalenderwoche, Sommer 3 Kalenderwochen, Weihnachten
2 Kalenderwochen). Für den Transport müssen 2-3 Arbeitstage zur Regellieferzeit
hinzugerechnet werden.
( 7 ) Für den Fall, dass die Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik GmbH die
geschuldete Leistung auf Grund höherer Gewalt insbesondere Streik, Krieg
und Naturkatastrophen nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der
Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Gegebenenfalls bestehende,
verbindliche Lieferfristen verlängern sich dann entsprechend. Schadensersatzansprüche
für derartige Verzögerungen werden ausgeschlossen.
( 8 ) Falls ein Artikel aus anderen Gründen nicht lieferbar sein sollte
werden wir den Kunden umgehend davon in Kenntnis setzten.
( 9 ) Ist der Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik GmbH die Initiierung, das heißt
Ausführung der Bestellung, jedoch nicht die eigentliche Fertigstellung
beziehungsweise Auslieferung der Ware, länger als einen Monat auf Grund
höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom
Vertrag berechtigt. Der Rücktritt muss in einer schriftlichen Erklärung
erfolgen.
Weitere Informationen zu Lieferung & Lieferzeit
finden Sie hier.
§ 7 Zahlungsbedingungen / Rechnung
( 1 ) Die Zahlungsbedingungen, Vorauszahlungen, Fälligkeiten, Termine
und Fristen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Der vereinbarte
Betrag ist innerhalb von acht Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug in bar oder
per Überweisung auf unser Geschäftskonto ( maßgeblich ist das
Datum der Gutschrift ) fällig.
( 2 ) Alle Zahlungen sind direkt an uns zu leisten. An Vertreter und Auslieferungsfahrer
dürfen Zahlungen unter Vorlage einer Inkassovollmacht oder nach schriftlicher
Information des Kunden erfolgen. Die Ware wird erst nach vollständiger,
bzw. restlicher Bezahlung an den Kunden übergeben. Sofern Aufträge
mit Lieferung von Ware und Montage vereinbart sind, sind die Kosten aus der
Rechnung vor Montagebeginn unserem Mitarbeiter, Vertreter, Fahrer oder Monteur
zu zahlen. Allen Mitarbeitern und Monteuren der Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik
GmbH ist es untersagt, Arbeiten vor Bezahlung der Ware auszuführen. Die
Bezahlung der Montagearbeiten erfolgt am Tag ihrer Beendigung. Die Abnahme
der Montagearbeiten hat nach Aufforderung unseres Vertreters oder Monteurs
sofort und unverzüglich am gleichen Tag stattzufinden. Eventuelle Mängel
sind möglicht sofort geltend zu machen und von den Monteuren möglichst
unverzüglich zu beseitigen, anderenfalls schriftlich festzuhalten.
( 3 ) Das Recht der Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Ansprüche
rechtskräftig festgestellt, unstreitig oder von uns schriftlich anerkannt
sind. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
nur insoweit befugt, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht und schriftlich von uns bestätigt ist.
Weitere Informationen zu Zahlungsbedingungen
finden Sie hier.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
( 1 ) Wir behalten uns das Eigentumsrecht an allen Liefergegenständen
bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis
( auch später entstehender oder hinzu kommender Forderungen ) vor.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
( 1 ) Ansprüche des Bestellers aufgrund von Sachmängeln verjähren
gem. § 634a I Nr.1 BGB in 2 Jahren. Die Verjährung beginnt gem. §§ 651,
447, 447 BGB bei der Abholung durch den Besteller am Sitz des Verkäufers
mit der Übergabe und beim Versendungskauf mit Übergabe der Ware an
die zur Auslieferung bestimmte Person.
Im Falle der Nacherfüllung trägt der Verkäufer die erforderlichen
Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten.
Diese Kostentragungspflicht des Verkäufers besteht nicht gegenüber
kaufmännischen Kunden. Mehraufwendungen werden von der Gewährleistung
eben sowenig umfasst, wie die Beseitigung von Mängeln, die nicht von uns
herbeigeführt wurden. Eine Haftung für Mängelfolgeschäden
wird ausgeschlossen.
( 2 ) Weiter gehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
Wir haften von vorn herein nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand
selbst entstanden sind. Wir haften auch insbesondere nicht für entgangenen
Gewinn oder sonstige Vermögensschäden.
( 3 ) Für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Datenbeständen
in gespeicherter oder gedruckter Form kann keine Gewähr übernommen
werden. Sofern Dateien, Daten und Informationen von Dritten, auch von Behörden
und von privaten und öffentlichen Auskunftsstellen stammen und durch uns übernommen
oder bekannt gegeben werden, wird jede Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit
von uns nicht übernommen . In jedem Fall beziehen sich unsere Auskünfte
nur auf die Zeit der Lieferung.
( 4 ) Die Haftung wegen Vorsatz, aus Garantie, wegen Arglist und für Personenschäden,
sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
( 5 ) Wir weisen darauf hin, dass Holz ein Naturprodukt ist, dessen Eigenschaften
das Quellen und Schwinden ist und das Farb- und Strukturabweichungen
aufweisen kann. So hängt die Holzfeuchtigkeit auch von der Raum- und Luftfeuchtigkeit
ab. Bei Kunststofffenstern treten je nach Temperaturschwankungen Dehn- und/oder
Schrumpfbewegungen der Profile auf. Sowohl bei Holz- als auch bei Kunststofffenstern
ist für eine ausreichende Dehnfuge zum angrenzenden Baukörper zu sorgen.
Weitere Informationen zu Gewährleistung & Rückgabe
finden Sie hier.
§ 10 Datenschutz
( 1 ) Die Firma Gebr. Neuffer Fensterfabrik GmbH wird sämtliche datenschutzrechtlichen
Erfordernisse beachten. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet
oder genutzt, sofern Einwilligung des Betroffenen oder rechtliche Gestattung
vorliegt.
( 2 ) Daneben dürfen wir personenbezogene Daten, die erforderlich sind
um ein Vertragsverhältnis einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung
zu begründen oder zu bearbeiten, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur
Beratung des Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke
erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass ein entgegen gesetztes
Interesse des Kunden gegeben sein könnte oder wenn dieser in die Speicherung
und Nutzung eingewilligt hat.
Weitere Informationen zu Datenschutz
finden Sie hier.
§
11 Copyright & Haftung für Links
( 1 ) Alle auf der Internetseite von Fensterversand.com integrierten Logos,
Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen
dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Alle auf diesen Seiten dargestellten
Fotos, Logos, Texte, Scripte und Programmierroutinen welche Eigenentwicklungen
von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser
Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.
( 2 ) Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat
das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch eine Link- Integrierung
die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies wirkt nur
wenn man sich nicht von diesen Inhalten ausdrücklich distanziert. Aufgrund
dieser Tatsache distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten der
auf unserer Internetseite integrierten Links.
§
12 Gerichtsstand und Erfüllungsort
( 1 ) Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Sofern der Käufer
oder Besteller Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes
gehört, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten unser Geschäftssitz
in 70327 Stuttgart, Inselstrasse 11.
§ 13 Weitere Sachverhalte der AGB
( 1 ) Ihre bei uns eingegangenen Bestellungen werden bei uns gespeichert.
Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich
bitte per eMail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer
Bestellung gerne zu.
( 2 ) Es gilt deutsches Recht. Vertragssprache ist Deutsch.
Stand Oktober 2007
|